Streichung der Zuschüsse für die Büchereien im Kreis Schleswig-Flensburg

Auf seiner Sitzung am 9.3.2011 in Schleswig hat der Kreistag seine angekündigten Sparpläne umgesetzt und mit der Verabschiedung des Haushalts 2011 die komplette Streichung der Zuschüsse für das Büchereiwesen in Höhe von 287.000 Euro be-schlossen. Mit diesem Rückzug des Kreises aus der Büchereiförderung ist die Existenz aller Büchereien im Kreisgebiet – neun Stand- und zwei Fahrbüchereien – maßgeblich gefährdet.

Mit Bedauern nimmt der Büchereiverein die Streichung der Zuschüsse an die Büchereien zur Kenntnis. Damit nimmt der Kreis die gesetzliche Ausgleichsfunktion im Bereich der Literatur-, Medien-, und Informationsversorgung der Bevölkerung vorübergehend oder auf Dauer nicht mehr wahr. Mit den Fördermitteln wurde in den letzten Jahrzehnten ein leistungsfähiges und nahezu flächendeckendes Büchereiwesen geschaffen. Aus Sicht der Kreispolitik stehen die Büchereiträger – die Städte und Gemeinden – in der Verantwortung, die fehlenden Zuschüsse des Kreises auszugleichen. Diese werden nun in den Büchereiausschüssen über die weitere Zukunft der Büchereien im Kreisgebiet entscheiden müssen, insbesondere darüber, ob personelle Konsequenzen unausweichlich sind. Aus Sicht des Büchereivereins ist zudem zu erwarten, dass auch die Bürgerinnen und Bürger ihre Büchereien künftig mit höheren Gebühren unterstützen müssen.

Beeindruckt zeigt sich der Geschäftsführer des Büchereivereins, Dr. Heinz-Jürgen Lorenzen, von der breiten Unterstützung der Büchereien im Kreis durch die Bevölkerung, durch Schulen, Kindergärten und weiteren Institutionen, aber auch aus der Politik: „Es wurde damit bewiesen, dass die Büchereien in breitem Umfang gesellschaftlich gewollt sind und benötigt werden“.

Der Büchereiverein gibt Rita Höck, CDU-Fraktionsmitglied im Kreistag, Recht, dass bezüglich der Strukturen Handlungsbedarf besteht. Die Verwaltung der Standbüchereien sollte bei den Städten und Gemeinden angesiedelt werden - dies ist in Deutschland die Normalität - um die Zuständigkeiten transparent zu machen und auf lokaler Ebene Synergieeffekte zu befördern.

Konzeptionelle Ideen des Kreises wurden in den vergangenen zehn Jahren zweimal aufgegriffen, ausgearbeitet und finanziell durchgerechnet. „Wir kamen jedes Mal zu dem Ergebnis, dass weniger Leistungen mit höheren Kosten erkauft würden. Leider haben unsere Ausarbeitungen zu den Konzeptvorschlägen zu keinerlei Reaktionen geführt“, betont Dr. Heinz-Jürgen Lorenzen.

Nicht bestätigen kann der Büchereiverein die Fehlinformation des CDU-Finanzexperten Dr. Hartwig Martensen, dass dem Büchereiverein ein Etat von 33 Millionen Euro zur Verfügung steht und der Büchereiverein den Wegfall der Kreiszuschüsse somit ausgleichen könne. Zur Bewältigung seiner landesweiten Aufgaben erhält der Büchereiverein jährlich 7,3 Millionen Euro an Landesmitteln.

Ob die Bibliotheken im Kreisgebiet auch weiterhin als die am häufigsten genutzten Bildungseinrichtungen der Bevölkerung mit einem attraktiven Angebot zur Verfügung stehen, wird nun maßgeblich davon abhängen, wie die Städte und Gemeinden entscheiden werden. Die Mehrheitsverhältnisse entsprechen oft denen auf Kreis-ebene. Insofern bleibt es spannend, ob die gleichen Fraktionen auf den unterschiedlichen Ebenen nach gleichen Grundsätzen verfahren. Gemäß den Worten von CDU-Fraktionschef Ulrich Brüggemeier sind die Büchereien am besten bei den Gemeinden angesiedelt: „Wir vertrauen hier auf das verantwortungsbewusste Handeln der Selbstverwaltung“. Sollte dies dazu führen, dass es vom Wohnort abhängig ist, ob Bürgerinnen und Bürger über Literatur und Medien verfügen können, wäre eine gesetzliche Regelung unabdingbar, so Dr. Heinz-Jürgen Lorenzen.

 

Kontakt

Büchereiverein Schleswig-Holstein eV.
Geschäftsführung
Dr. Heinz-Jürgen Lorenzen
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09.03.2011